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Leserbriefwechsel mit Conny Weizel zur Straßenumbenennung

Leserbriefwechsel mit Conny Weizel zur Straßenumbenennung

Leserbrief: Umbenennung Straßen 16.1.2023 Erstveröffentlichung auf: https://www.stadtnetz-radevormwald.de/article77294-2075.html “Unterschriftenaktion zur Umbenennung der Carl-Diem-Straße Und der Ritter-von-Halt-Straße” Generationen sind mit diesen Straßennamen groß geworden, ohne Schäden davon getragen zu haben. Jetzt ist dieser UNSINN erneut auf dem Tisch.Wer bezahlt das denn?Ist ja nicht so, das man nur zwei 

Erstes Treffen im neuen Jahr plant vielfältige Aktionen

Erstes Treffen im neuen Jahr plant vielfältige Aktionen

Am 5. Januar trafen sich die Mitglieder und Unterstützer*innen des Runden Tisches zum ersten Mal im neuen Jahr. Die Tagesordnung war umfangreich, es gab viel zu klären und vorzubereiten. So nimmt der Runde Tisch gegen Rechts ab sofort wieder seinen Sitz in der Steuerungsgruppe des 

öffentliche Einladung zum nächsten Runden Tisch gegen Rechts am 5.01.23

öffentliche Einladung zum nächsten Runden Tisch gegen Rechts am 5.01.23

Wir laden alle interessierten Einwohner:innen herzlich zum ersten Runden Tisch gegen Rechts im neuen Jahr am Donnerstag, den 5.1.2023, um 18:30 Uhr in den Mehrzweckraum des Bürgerhauses ein.

Außerdem laden wir ausdrücklich die Vertreter:innen aller demokratischen Parteien, Bürgermeister Johannes Mans sowie Vertreter:innen der Vereine, Religionsgemeinschaften und Presse ein. Die Teilnahme von Personen aus dem rechten Umfeld schließen wir natürlich aus. Wir schlagen folgenden Ablauf vor:

  1. Rückblick auf die Aktivitäten seit dem letzten Treffen am 30.11.2022 – Aktionen, Pressearbeit, Bericht zu Arbeit von Vorstand und AG, Finanzbericht:
    • Ablehnung der Bürgeranregung „Flagge zeigen gegen Rechts“ im Haupt- und Finanzausschuss am 6.12.2022
    • Bestätigung der Einladung der AfD zum „Radevormwalder Bündnis für Demokratie“ auf unsere Anfrage in der Ratssitzung am 13.12.2022
    • Aufforderung zur Einstellung der Verteilung von Aufklebern „Radevormwald gegen Rechts“ durch die Stadtverwaltung / Bürgermeister Mans
    • Förderung durch das Netzwerk gegen Rechts im Oberbergischen Kreis, Mitwirkung in der Steuerungsgruppe am 31.1.2022
  2. Austausch und Diskussion: Beobachtungen über die rechte Szene in Radevormwald
  3. Weitere Aktivitäten
    • Umbenennung der Carl-Diem-Str. und der Ritter-von-Halt-Str.
    • Veranstaltung „Was ist Faschismus?“, Arbeit mit/an den Schulen
Bündnis für Demokratie: Die AfD war eingeladen, eine Struktur hat das Bündnis nicht

Bündnis für Demokratie: Die AfD war eingeladen, eine Struktur hat das Bündnis nicht

Seit der Gründung des „Radevormwalder Bündnisses für Demokratie“ Anfang November 2022 schwieg man offiziell zu der Frage, ob die AfD beteiligt worden sei. Wiederholte Einladungen des „Runden Tischs gegen Rechts“ waren unbeantwortet geblieben. Am 13.12. räumte Bürgermeister Mans auf unsere Frage im Stadtrat (s. Bild) 

Morgen antwortet der Rat: Wurde die AfD am „Bündnis für Demokratie“ beteiligt?

Morgen antwortet der Rat: Wurde die AfD am „Bündnis für Demokratie“ beteiligt?

Anfang November 2022 wurde auf Initiative des Bürgermeisters und der stellvertretenden Bürgermeister das „Radevormwalder Bündnis für Demokratie“ in einer nicht-öffentlichen Gesprächsrunde als Bündnis der Ratsfraktionen gegründet. Dies haben wir der Berichterstattung der Lokalpresse der Stadt entnommen. Wiederholte Einladungen zur Teilnahme am „Runden Tisch gegen Rechts“ 

<strong>Bürgeranregung des Runden Tisches von Ratsfraktionen abgelehnt</strong>

Bürgeranregung des Runden Tisches von Ratsfraktionen abgelehnt

Wir sind weiter zu Gesprächen auf Augenhöhe bereit

In der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Radevormwald wurde unsere Bürgeranregung zur Beflaggung gegen Rechts am Rathaus sowie am Kreisel einstimmig von den Ratsfraktionen abgelehnt. Wir hofften hiermit ein Zeichen der Einheit aller Demokratinnen und Demokraten trotz aller sonstigen Widersprüche gegen die Bedrohung von Rechts setzen zu können.

Es gab zu unserer Anregung keine inhaltliche Debatte. Der Bürgermeister erklärte lediglich, es bestünde „Verwechslungsgefahr“ mit dem „Radevormwalder Bündnis für Demokratie“ und die Verwendung der „Kirchtürme“ auf dem Flaggenvorschlag „sei nicht freigegeben“. Erstens verwenden wir die „Kirchtürme“ bereits seit 2019 im Zusammenhang mit unserer Arbeit. Dies war der Stadt damals schon bekannt. Zweitens hätte der Haupt- und Finanzausschuss über die Verwendung der „Kirchtürme“ auf den Flaggen im Zweifelsfall entscheiden können. Darin ist also kein Verhinderungsgrund zu sehen. Die Sorge einer „Verwechslung“ mit dem „Bündnis für Demokratie“ als Urheber können wir nicht nachvollziehen; die Flaggen tragen die Aufschrift „Radevormwald gegen Rechts“ und nicht etwa Namen und Logo unseres Vereins. Welcher Schaden könnte dem „Bündnis für Demokratie“ theoretisch entstehen, wenn es mit dieser Forderung in Verbindung gebracht würde? So oder so, die Ablehnung ist bedauerlich.

Empörend war jedoch, dass der Bürgermeister seine Stellungnahme dann nutzte, um Fritz Ullmann persönlich anzugreifen, dieser hätte eine „völlig indiskutable Persönlichkeitsstruktur“.

Der Haupt- und Finanzausschuss sollte ein Ort für einen sachlichen Austausch, nicht für persönliche Anfeindungen sein. Wir hielten eine Entschuldigung für angemessen, um klar zu machen, dass dies keine Ebene des Dialogs sein soll und kann.

Auch die Vertreterin der Alternativen Liste (AL), Petra Ebbinghaus, fand klare Worte und verurteilte das Verhalten im Haupt- und Finanzausschuss als „absolut diskriminierend“. Sie wünsche eine gemeinsame Arbeit gegen Rechts und dass auch diejenigen, die beim Runden Tisch mitarbeiteten, eingebunden würden. Hierzu sollte man Gespräche führen.

Wir begrüßen den Gedanken eines Dialogs auf Augenhöhe. Auch wenn wir nicht der Ansicht sind, dass die Anliegen des „Runden Tisches gegen Rechts – Für Demokratie und Freiheit“ und des „Radevormwalder Bündnisses für Demokratie“ vollständig deckungsgleich sind, wäre eine Zusammenarbeit in konkreten Fragen wünschenswert. Wir sind immer gesprächsbereit gewesen und haben die demokratischen Parteien und den Bürgermeister sowohl laufend über unsere Erkenntnisse und Arbeit informiert, als auch zu unseren Treffen eingeladen. Hieran werden wir festhalten.

Nächster Runder Tisch gegen Rechts am 30.11.22

Nächster Runder Tisch gegen Rechts am 30.11.22

Gegen die zunehmenden Aktivitäten der neofaschistischen und rechten Szene in Radevormwald haben wir im letzten Monat unser eigenes Engagement erfolgreich ausgebaut. Zu Auswertung, Information und Planung der weiteren Arbeit laden wir zum Runden Tisches gegen Rechts am Mittwoch, den 30.11.2022, um 18:30 Uhr in den 

<strong>Reges Interesse für Kampagnenstart „Radevormwald gegen Rechts“</strong>

Reges Interesse für Kampagnenstart „Radevormwald gegen Rechts“

Der heutige Aktionsstand des Runden Tisches gegen Rechts konnte sich über reges Interesse freuen. In rund 4 Stunden wurden ca. 200 Aufkleber „Radevormwald gegen Rechts“ und 100 Flugblätter „Gemeinsam handeln gegen Rechts“ verteilt. In ca. 30 längeren Einzelgesprächen zeigte sich ein großer Zuspruch unter der 

Runder Tisch stellt Bürgerantrag auf Kampagnen-Beflaggung des Kreisels gegen Rechts

Runder Tisch stellt Bürgerantrag auf Kampagnen-Beflaggung des Kreisels gegen Rechts

Am vergangenen Dienstag haben sich AG und Vorstand des Runden Tisches gegen Rechts zum dritten Mal zur Beratung und Planung der weiteren Arbeit getroffen. Da wir bislang keine Reaktion des Bürgermeisters auf unseren Vorschlag für eine Beflaggung des Kreisels und städtischer Gebäude als klares Zeichen gegen Rechts erhalten haben, haben wir beschlossen, eine entsprechende Bürgeranregung an den Hauptausschuss der Stadt Radevormwald nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) bzw. § 6 Hauptsatzung Radevormwald zur Behandlung auf dessen 12. Sitzung am voraussichtlich 6. Dezember 2022 zu stellen.

Wir haben dies zum Anlass genommen, den Flaggenentwurf erneut zu verbessern.

Beschreibung der Flagge
– Zeichen der Geschlossenheit gegen die rechte Szene, gegen Nationalismus, Rassismus, Faschismus und Chauvinismus –
Die Flagge zeigt im Zentrum einen weißen Kreis mit nach rechts unten auslaufendem Keil. Auf dieser Fläche werden die vier Kirchtürme der Stadt sowie der Schriftzug „Radevormwald gegen Rechts“ dargestellt. Den Kreis umfasst ein zwölffarbiger Strahlenkranz, der die demokratische Vielfalt der Stadtgesellschaft symbolisiert. Um die Flagge verläuft ein weißer Rahmen, der die Einheit der demokratischen Kräfte in der Ablehnung der faschistischen Ideologie symbolisiert.

Runder Tisch gegen Rechts Radevormwald

<strong>Kampagnenstart „Radevormwald gegen Rechts“ am 19.11.</strong>

Kampagnenstart „Radevormwald gegen Rechts“ am 19.11.

Die Vorbereitungen für den 19.11. sind abgeschlossen – zwei neue Aufkleber liegen für die Verbreitung ab kommenden Samstag bereit. Zusätzlich haben wir eine kleine Erstauflage querformatiger Kampagnen-Flaggen produziert, die Bürger:innen erwerben und dann im wahrsten Sinne des Wortes Flagge gegen Rechts zeigen können.