Gemeinsam handeln gegen Rechts
Am 30.10.2024 um 18 Uhr laden Runder Tisch gegen Rechts, Caritas Oberberg und Freundeskreis Flüchtlingssolidarität zu einer Impulsveranstaltung im Bürgerhaus, die gegen die Rechtsentwicklung Mut machen soll.
Am 21.09. fand in der Rader Innenstadt das Fest zum Weltkindertag statt, bei dem auch wir mit einem Stand vertreten waren. Unsere Aktivität für den Tag war ein Tischtennis-Zielschießen, das bei den Kindern auf große Begeisterung stieß: Sie hatten die Möglichkeit, auf einer Tischtennisplatte mit …
Die AfD liegt bei der Europawahl in Radevormwald mit 17,59 % wieder über dem Bundesdurchschnitt. Rechnet man Parteien mit einem Programm deutlich rechts von CDU und FDP hinzu, kommt man auf einen rechten bis faschistischen Wählerblock mit 19,69 %.
Im nächsten Jahr finden Kommunalwahlen statt. Zwar können die Ergebnisse der Europawahl aus verschiedenen Gründen nicht direkt auf die Kommunalwahl übertragen werden, aber sie zeigen das aktuelle Potenzial der AfD. Würde es den Faschisten gelingen, dieses Potenzial vollständig zu heben, wären sie die zweitstärkste Kraft in Radevormwald und jeder fünfte Stadtverordnete ein AfD-Abgeordneter. Wir sagen: Einen Stadtrat mit der AfD als zweitstärkster Partei kann sich Radevormwald nicht leisten!
Im Ergebnis ist die Politik des „Radevormwalder Bündnisses für Demokratie“ der Stadtratsparteien gescheitert. Dies hat unserer Ansicht nach hauptsächlich drei Gründe:
Erstens hat das Bündnis keine Politik gegen die AfD gemacht, sondern sich der Auseinandersetzung entzogen, indem es ausschließlich „für die Demokratie“ und „gegen niemanden“ Position bezog – was immer das dann heißen mag.
Bundesweit hat die AfD nach den antifaschistischen Massenprotesten des ersten Jahresquartals etwa jeden 5. Wähler verloren. Das zeigt: Eine klare Haltung und entschlossener Widerstand können die AfD zurück drängen!
Zweitens haben die Ratsparteien durch ihren Austritt aus dem Runden Tisch und die Gründung des neuen Bündnisses den Widerstand gegen Rechts objektiv gespalten.
Drittens wurden sowohl Parteilose, als auch die Einwohnerinnen und Einwohner insgesamt bewusst nicht aktiv am „Bündnis für Demokratie“ beteiligt.
Das Europawahl-Ergebnis in Radevormwald muss ein Weckruf für die demokratischen Kräfte sein, endlich überparteilich und unter Einbeziehung der Einwohnerinnen und Einwohner zusammen zu arbeiten.
Wir laden deswegen am 26. Juni ab 18 Uhr im Foyer des Bürgerzentrums Wupper erneut die Stadtratsparteien, aber auch Gemeinden und Vereine und jede/n Interessierte/n zur Zusammenarbeit auf Augenhöhe ein.
Wir werden die Zeit bis dahin nutzen und versuchen, unter anderem mit den einzelnen Parteispitzen vorbereitende Gespräche zu führen.
Die Geschlossenheit der Demokratinnen und Demokraten gegen Rechts ist nicht nur notwendig – sie ist, was die Menschen in Radevormwald von uns allen jetzt zu recht erwarten.
Der Runde Tisch hat sich in der Frage positioniert: Wir sehen es nach der Vielzahl der Ereignisse und aufgedeckten Zusammenhängen im ganzen Land und auch in unserer Stadt als erwiesen an, dass die AfD eine Wegbereiterin des Faschismus ist. Was aber bringt ein Verbot und …
Am 8. Mai 1945 endete nach fast sechs Jahren brutaler Kämpfe gegen die faschistischen Truppen der Achsenmächte der 2. Weltkrieg auf europäischem Boden mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht – VE-Day (Victory in Europe Day)! Wir laden herzlich zu einer kleinen Feier mit Buffet …
Bis zu 1200 Menschen kamen zu der Kundgebung „Wir schweigen nicht! – Demokratie schützen“ am 28. Januar auf dem Marktplatz Radevormwald und positionierten sich mit vielen selbstgestalteten Plakaten klar gegen Rechts und die AfD! Das war ein großer und wichtiger Erfolg. Auch der „Runde Tisch gegen Rechts“ nahm aktiv mit einem Transparent, Flaggen und Flugblättern an dieser vom „Radevormwalder Bündnisses für Demokratie“ angemeldeten Kundgebung teil. Flaggen und Sticker der Bewegung „Rade gegen Rechts“ fanden großen Anklang: Fast jeder wollte Sticker, fast die Hälfte der Flaggen wurden zu Herstellungskosten oder Spendenpreis abgegeben.
In den Redebeiträgen fehlte allerdings, wie schon im Aufruf, der Bezug zu den Problemen, die die Menschen auf die Straße bringen: Die Ereignisse der letzten Wochen um AfD und WerteUnion, gerade in unserer eigenen Stadt mit dem bundesweiten Treffen der WerteUnion im Landhaus Önkfeld – kaum einer sprach sie an. Die klarsten Worte fand ein junger Mensch: der Schülersprechers des Theodor Heuss Gymnasiums.
Die Kundgebung mit der deutschen Nationalhymne zu beenden, war eine falsche Entscheidung mit fataler Symbolwirkung. Die Nationalhymne repräsentiert gerade nicht diejenigen, die heute von Faschisten bedroht werden. Viele Teilnehmende waren eher betreten, besonders als Bürgermeister Mans während der Hymne Strandbälle in Form der Weltkugel in die Menge warf – eine groteske Szene. Hiervon distanzieren wir uns ausdrücklich.
Die Kundgebung war ein Erfolg, darf aber kein einmaliges Ereignis sein, sondern muss Beginn des konsequenten gemeinsamen Kampf gegen Rechts in Radevormwald werden.
Der Runde Tisch gegen Rechts ruft zur Teilnahme an der Kundgebung des „Radevormwalder Bündnisses für Demokratie“ am kommenden Sonntag auf. Wir können den Aufruf des Bündnisses allerdings nicht uneingeschränkt unterstützen. Das Bündnis bekennt sich zur Demokratie, nennt aber nicht deren Gegner. Das sind in Radevormwald …
Bei den Kundgebungen am Sonntag starten wir offiziell die Bewegung „Rade gegen Rechts“ losgelöst von unserem Verein, mit der sich die Menschen in unserer Stadt völlig unabhängig von jeder Organisation, ob Verein oder Partei, erkennbar gegen Rechts positionieren können (Motiv s. Anlage; freigegeben für den …
Weitere Aktionen gegen Rechts geplant | 15 Menschen waren der Einladung des Runden Tisches gegen Rechts zum Offenen Treffen unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus!“ gefolgt.
Nach kurzen, einleitenden Berichten folgte eine fast anderthalbstündige, angeregte Diskussion unter Mitgliedern und Gästen über die Einschätzung der Lage in Deutschland und Radevormwald sowie die eigenen Erfahrungen. Einheit herrschte in der Frage, dass die Gefahr für die Demokratie von rechts ausgeht. Zunehmende rechte Aufkleber insbesondere in den Wupperorten, aber auch in der Stadt, waren ein Thema. Eine Teilnehmerin berichtete, dass sie sich nicht mehr traue, ihre demokratische Gesinnung offen zu zeigen. Dafür mache ihr der Zusammenhalt am Runden Tisch neuen Mut.
Am Ende der Diskussion wurden alle Beschlüsse des Treffens im Einvernehmen aller Anwesenden gefällt. Neben der Unterstützung der Demonstration in Remscheid und der Kundgebung in Radevormwald wurde der Start der Bewegung „Rade gegen Rechts“ zum Sonntag der Kundgebung auf dem Marktplatz in Radevormwald beschlossen. Die diesbezüglichen Entwürfe hatte der Vorstand auf Anregung einer Bürgerin erstellt, die sich über die Webseite an den Verein gewendet hatte. Außerdem wurde dem Vorschlag der Integrationsagentur des Caritasverbandes Oberberg zugestimmt, eine gemeinsame Veranstaltung zur internationalen Woche gegen Rassismus voraussichtlich am 15. März zu organisieren, sowie eine Saalveranstaltung beschlossen, die den Faschismus-Begriff und dessen Bedeutung für die Auseinandersetzung mit der AfD erklären soll. Zur Vorbereitung wurde eine Arbeitsgruppe aus fünf Mitgliedern und engagierten Einwohnern gebildet.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer spendeten insgesamt € 125,30 für die weitere Arbeit des Runden Tisches gegen Rechts. Zwei Personen erklärten noch vor Ort ihren Eintritt in den Verein.
In Anbetracht der hochbeweglichen Lage, die durch die Massenproteste gegen die AfD in Deutschland entstanden ist, wurde beschlossen, das nächste Offene Treffen schon in einer Woche am selben Ort zur selben Zeit durchzuführen. Es findet bewusst auch unter dem selben Motto statt.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mans, sehr geehrte Damen und Herren, wenn das „Bündnis für Demokratie Radevormwald“ eine Kundgebung anmeldet, werden wir keine Parallelveranstaltung organisieren. Wir gehen aber davon aus, dass das Bündnis ebenfalls keine Konkurrenzveranstaltungen organisiert und eine Kundgebung – ob mit oder ohne Aufzug …
Wann: 24.1.24, 18 Uhr Wo: Gaststätte “Zum Ratshaus”, im Nebenraum, Oststr. 17 Ablauf: Achtung: Neofaschisten, Mitglieder faschistoider Parteien und solcher die mit faschistischen Kräften kollaborieren, „Querdenker“ und jedwede Person mit Kontakten in die Rechte Szene sind von der Teilnahme ausgeschlossen. Daher wird eine Anmeldung per …