Monat: November 2022

Nächster Runder Tisch gegen Rechts am 30.11.22

Nächster Runder Tisch gegen Rechts am 30.11.22

Gegen die zunehmenden Aktivitäten der neofaschistischen und rechten Szene in Radevormwald haben wir im letzten Monat unser eigenes Engagement erfolgreich ausgebaut. Zu Auswertung, Information und Planung der weiteren Arbeit laden wir zum Runden Tisches gegen Rechts am Mittwoch, den 30.11.2022, um 18:30 Uhr in den 

<strong>Reges Interesse für Kampagnenstart „Radevormwald gegen Rechts“</strong>

Reges Interesse für Kampagnenstart „Radevormwald gegen Rechts“

Der heutige Aktionsstand des Runden Tisches gegen Rechts konnte sich über reges Interesse freuen. In rund 4 Stunden wurden ca. 200 Aufkleber „Radevormwald gegen Rechts“ und 100 Flugblätter „Gemeinsam handeln gegen Rechts“ verteilt. In ca. 30 längeren Einzelgesprächen zeigte sich ein großer Zuspruch unter der 

Runder Tisch stellt Bürgerantrag auf Kampagnen-Beflaggung des Kreisels gegen Rechts

Runder Tisch stellt Bürgerantrag auf Kampagnen-Beflaggung des Kreisels gegen Rechts

Am vergangenen Dienstag haben sich AG und Vorstand des Runden Tisches gegen Rechts zum dritten Mal zur Beratung und Planung der weiteren Arbeit getroffen. Da wir bislang keine Reaktion des Bürgermeisters auf unseren Vorschlag für eine Beflaggung des Kreisels und städtischer Gebäude als klares Zeichen gegen Rechts erhalten haben, haben wir beschlossen, eine entsprechende Bürgeranregung an den Hauptausschuss der Stadt Radevormwald nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) bzw. § 6 Hauptsatzung Radevormwald zur Behandlung auf dessen 12. Sitzung am voraussichtlich 6. Dezember 2022 zu stellen.

Wir haben dies zum Anlass genommen, den Flaggenentwurf erneut zu verbessern.

Beschreibung der Flagge
– Zeichen der Geschlossenheit gegen die rechte Szene, gegen Nationalismus, Rassismus, Faschismus und Chauvinismus –
Die Flagge zeigt im Zentrum einen weißen Kreis mit nach rechts unten auslaufendem Keil. Auf dieser Fläche werden die vier Kirchtürme der Stadt sowie der Schriftzug „Radevormwald gegen Rechts“ dargestellt. Den Kreis umfasst ein zwölffarbiger Strahlenkranz, der die demokratische Vielfalt der Stadtgesellschaft symbolisiert. Um die Flagge verläuft ein weißer Rahmen, der die Einheit der demokratischen Kräfte in der Ablehnung der faschistischen Ideologie symbolisiert.

Runder Tisch gegen Rechts Radevormwald

<strong>Kampagnenstart „Radevormwald gegen Rechts“ am 19.11.</strong>

Kampagnenstart „Radevormwald gegen Rechts“ am 19.11.

Die Vorbereitungen für den 19.11. sind abgeschlossen – zwei neue Aufkleber liegen für die Verbreitung ab kommenden Samstag bereit. Zusätzlich haben wir eine kleine Erstauflage querformatiger Kampagnen-Flaggen produziert, die Bürger:innen erwerben und dann im wahrsten Sinne des Wortes Flagge gegen Rechts zeigen können.

Stadt verweigert Einsicht in Pressemitteilung zum “Bündnis für Demokratie”

Stadt verweigert Einsicht in Pressemitteilung zum “Bündnis für Demokratie”

Antrag nach IFG NRW gestellt Aus der Presse erfuhren wir von der Gründung des “Radevormwalder Bündnis für Demokratie” (Bergische Morgenpost, 9. November 2022, S. D3). Der Berichterstattung nach handelt es sich um ein reines Parteienbündnis, dass unter Ausschluss der Öffentlichkeit gegründet wurde und scheinbar auch 

Antwort auf den Leserbrief von Carmen Abel

Antwort auf den Leserbrief von Carmen Abel

Leserbrief: Neustart des Runden Tisches gelungen?

7.11.2022

Erstveröffentlichung auf: https://www.stadtnetz-radevormwald.de/article76871-2075.html

War die Veranstaltung am 26.10.22 satzungsgemäß?

Meines Wissens nach waren Carsten Lahme und Frank Marx der Vorstand des Runden Tisch gegen Rechts.
Nach dem Tot von Frank Marx war der Verein inaktiv.
Die Unterlagen waren irgendwo im Büro im Büro von Frank Marx im oberbergischen Kreis.

So können Fritz Ullmann und Detlef Först nur im erweiterten Vorstand gewesen sein.
Eine ordentliche Neuwahl des Vorstandes hat also noch nicht stattgefunden, ebenso wenig wie eine Mitgliederversammlung.

Somit habe ich mir die Frage gestellt, ob das Treffen am 26.10.22 überhaupt hätte so stattfinden dürfen incl. das kassieren von Spendengeldern in Höhe von 130€

Carmen Abel


Antwort von Fritz Ullmann

9.11.2022

Erstveröffentlichung auf: https://rtgr.de/?p=92

Sehr geehrte Frau Abel,

um Ihre Frage vorab zu beantworten: Ja, die Veranstaltung am 26.10. durfte stattfinden.
Es gibt hingegen keinen Grund, dass sie “nicht satzungsgemäß” hätte sein können oder gar nicht hätte stattfinden dürfen. Dennoch finde ich es richtig, dass man Fragen wie Ihre, wenn sie aufkommen, auch stellen kann und sie beantwortet werden.

Die Veranstaltung zum Neustart des Runden Tisches war eine öffentliche Veranstaltung und keine Mitgliederversammlung. Damit unterlag sie keinen Formerfordernissen für ihren Ablauf. Ansonsten diente sie dem Zweck des Vereins: über die rechte Szene zu informieren und für Freiheit und Demokratie zu mobilisieren.

Richtig ist, dass Frank Marx der 1. Vorsitzende und Carsten Lahme der 2. Vorsitzende des Runden Tisches gegen Rechts waren. Insgesamt bestand der Vorstand allerdings aus fünf Personen. Nach dem plötzlichen Tod von Frank Marx und dem Wegzug von Carsten Lahme sowie eines weiteren Vorstandsmitglieds sind daher nur Detlef Förster und ich selbst übrig geblieben, weswegen wir kommissarische Vorsitzende sind. Die verbliebenen Vorstandsmitglieder vertreten den Verein bis zur Neuwahl; das ist eine Frage der rechtlichen Kontinuität.
Dass eine ordentliche Neuwahl möglichst bald stattfinden soll, haben wir bereits in der Vergangenheit öffentlich erklärt. Sie hat noch nicht stattgefunden, weil mit dem Tod des 1. Vorsitzenden, wie Sie richtig erwähnen, Unterlagen verloren gegangen sind bzw. dem Zugriff des Vorstands entzogen wurden. Für eine ordentliche Neuwahl müssen wir (unserer gegenwärtigen Einschätzung nach) in der Lage sein, die bisherigen Mitglieder einzuladen. Wir befinden uns hierzu im Prozess der Klärung mit rechtlicher Beratung.

Das bedeutet jedoch nicht, dass der Runde Tisch gegen Rechts in der Zwischenzeit keine Tätigkeiten entwickeln dürfte. Unserer Ansicht nach muss er das in dieser Situation sogar, denn im Moment bietet nur der Runde Tisch den Radevormwalder Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit, sich überparteilich gegen Rechts zu engagieren. Deswegen sammeln wir Spenden, über deren konkrete Verwendung wir auf den jeweils nächsten Treffen öffentlich informieren.

Sollten Sie weitere Fragen oder auch Anregungen haben, können Sie Sich sehr gerne auch direkt an uns über unsere Kontakt-Adresse bzw. unsere Webseite wenden: rtgr.de
Ebenfalls können Sie zu unserem nächsten Treffen kommen (sobald dieses terminiert ist) oder uns beim Start unserer Kampagne am 19.11. in der Innenstadt besuchen.

Mit herzlichen Grüßen

Fritz Ullmann

Runder Tisch schlägt städtische Flaggen als Zeichen gegen Rechts vor

Runder Tisch schlägt städtische Flaggen als Zeichen gegen Rechts vor

Der Vorstand des Runden Tisches machte heute in einer Nachricht an Stadt Radevormwald und Bürgermeister Mans einen Vorschlag für städtische Flaggen gegen Rechts und lädt den Bürgermeister zur Teilnahme bei der Vorstellung und Verteilung der Aufkleber zur Kampagne “Radevormwald gegen Rechts” am 19.11. in der 

Schilder gegen Rassismus zum zweiten Mal verschwunden

Schilder gegen Rassismus zum zweiten Mal verschwunden

Runder Tisch gegen Rechts kündigt Aktion zum 19.11. an Am Samstag, den 5. November, teilten Aktivisten des LF mit, dass an zumindest 5 Ortseingängen die Schilder der Stadt „Wir sind bunt! Kein Platz für Rassismus in Radevormwald“ zum zweiten Mal seit ihrer Aufstellung verschwunden sind.