Schlagwort: Bündnis für Demokratie

Protest gegen die AfD: 30.9., 17:00 Uhr: „Kein Raum für die Wegbereiter des Faschismus!“

Protest gegen die AfD: 30.9., 17:00 Uhr: „Kein Raum für die Wegbereiter des Faschismus!“

Am Samstag, den 30.09.23, will die AfD eine Veranstaltung im Bürgerhaus mit einem AfD-Bundestagsabgeordneten durchführen. Der Runde Tisch gegen Rechts hat dagegen eine Protestkundgebung auf dem Schloßmacherplatz angemeldet.

Update: Wichtige Informationen zur Kundgebung am 3.5.

Update: Wichtige Informationen zur Kundgebung am 3.5.

AfD hat eigene Kundgebung angemeldet um Gegendemonstranten abzudrängen Wir haben erfahren, dass die AfD über eine Privatperson eine „Demo gegen jede Art von Extremismus“ vor dem Bürgerhaus angemeldet hat, um Protestierende fern zu halten. Sie greift damit die Position des „Radevormwalder Bündnisses für Demokratie“ der 

öffentliche Einladung zum nächsten Runden Tisch gegen Rechts am 5.01.23

öffentliche Einladung zum nächsten Runden Tisch gegen Rechts am 5.01.23

Wir laden alle interessierten Einwohner:innen herzlich zum ersten Runden Tisch gegen Rechts im neuen Jahr am Donnerstag, den 5.1.2023, um 18:30 Uhr in den Mehrzweckraum des Bürgerhauses ein.

Außerdem laden wir ausdrücklich die Vertreter:innen aller demokratischen Parteien, Bürgermeister Johannes Mans sowie Vertreter:innen der Vereine, Religionsgemeinschaften und Presse ein. Die Teilnahme von Personen aus dem rechten Umfeld schließen wir natürlich aus. Wir schlagen folgenden Ablauf vor:

  1. Rückblick auf die Aktivitäten seit dem letzten Treffen am 30.11.2022 – Aktionen, Pressearbeit, Bericht zu Arbeit von Vorstand und AG, Finanzbericht:
    • Ablehnung der Bürgeranregung „Flagge zeigen gegen Rechts“ im Haupt- und Finanzausschuss am 6.12.2022
    • Bestätigung der Einladung der AfD zum „Radevormwalder Bündnis für Demokratie“ auf unsere Anfrage in der Ratssitzung am 13.12.2022
    • Aufforderung zur Einstellung der Verteilung von Aufklebern „Radevormwald gegen Rechts“ durch die Stadtverwaltung / Bürgermeister Mans
    • Förderung durch das Netzwerk gegen Rechts im Oberbergischen Kreis, Mitwirkung in der Steuerungsgruppe am 31.1.2022
  2. Austausch und Diskussion: Beobachtungen über die rechte Szene in Radevormwald
  3. Weitere Aktivitäten
    • Umbenennung der Carl-Diem-Str. und der Ritter-von-Halt-Str.
    • Veranstaltung „Was ist Faschismus?“, Arbeit mit/an den Schulen
Morgen antwortet der Rat: Wurde die AfD am „Bündnis für Demokratie“ beteiligt?

Morgen antwortet der Rat: Wurde die AfD am „Bündnis für Demokratie“ beteiligt?

Anfang November 2022 wurde auf Initiative des Bürgermeisters und der stellvertretenden Bürgermeister das „Radevormwalder Bündnis für Demokratie“ in einer nicht-öffentlichen Gesprächsrunde als Bündnis der Ratsfraktionen gegründet. Dies haben wir der Berichterstattung der Lokalpresse der Stadt entnommen. Wiederholte Einladungen zur Teilnahme am „Runden Tisch gegen Rechts“ 

Stadt verweigert Einsicht in Pressemitteilung zum “Bündnis für Demokratie”

Stadt verweigert Einsicht in Pressemitteilung zum “Bündnis für Demokratie”

Antrag nach IFG NRW gestellt Aus der Presse erfuhren wir von der Gründung des “Radevormwalder Bündnis für Demokratie” (Bergische Morgenpost, 9. November 2022, S. D3). Der Berichterstattung nach handelt es sich um ein reines Parteienbündnis, dass unter Ausschluss der Öffentlichkeit gegründet wurde und scheinbar auch