Gemeinsam handeln gegen Rechts
Am 21.09. fand in der Rader Innenstadt das Fest zum Weltkindertag statt, bei dem auch wir mit einem Stand vertreten waren. Unsere Aktivität für den Tag war ein Tischtennis-Zielschießen, das bei den Kindern auf große Begeisterung stieß: Sie hatten die Möglichkeit, auf einer Tischtennisplatte mit …
Mittwoch, 4.9., ab 18 Uhr im Mehrzweckraum des Bürgerhauses: Wir laden interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Radevormwalder Politik herzlich zu einer ersten Auswertung und Diskussion der Landtagswahlergebnisse in Thüringen und Sachsen ein.
Der Anschlag auf das Fest der Vielfalt in unserer Nachbarstadt Solingen entsetzt uns und wir verurteilen diese Gewalttat auf das Schärfste und sind solidarisch mit den Opfern.
Wir, die Mitglieder des Runden Tisches gegen Rechts, möchten unsere Anteilnahme mit den Opfern und ihren Angehörigen ausdrücken. Allen Verletzten wünschen wir eine schnelle Genesung. Auch jenen, die Zeugen dieser Tat wurden, möchten wir unsere Anteilnahme ausdrücken und hoffen, dass auch Ihnen schnelle Hilfe zuteilwird, um das Erlebte verarbeiten zu können.
Wir halten es jetzt jedoch auch für sehr wichtig, zur Besonnenheit aufzurufen und vor voreiligen Schlussfolgerungen zu warnen.
Zur Stunde ist noch nichts über den oder die Täter und ihre Motive bekannt.
Dennoch haben Faschisten noch in der Nacht begonnen, die Tat für ihre rassistische und damit menschenverachtende Demagogie zu instrumentalisieren. Diese bösartige Instrumentalisierung verurteilen wir ebenfalls. Wieder zeigt sich die Skrupellosigkeit und Gleichgültigkeit, mit der diese verbrecherischen Kreise menschliches Leid für ihre Zwecke bereitwillig ausschlachten.
Nach nur 3 Wochen erneut faschistischer Anschlag auf Schilder gegen Rassismus in den Wupperorten Drei Wochen nach dem letzten Anschlag auf die städtischen Schilder „Wir sind bunt! Kein Platz für Rassismus in Radevormwald“, bei dem die drei Schilder in den Wupperorten gestohlen wurden, wurden dieselben …
Zum 6. Mal: Drei der städtischen Schilder „Wir sind bunt! Kein Platz für Rassismus in Radevormwald“ wurden gestohlen, und zwar an den Ortseingängen Hardtstraße, Herkingrade und Wuppertalstraße – das sind alle Schilder in den Wupperorten. In den Wochen zuvor waren wieder verstärkt eindeutig neofaschistische Aufkleber in den Wupperorten aufgetaucht.
Die AfD liegt bei der Europawahl in Radevormwald mit 17,59 % wieder über dem Bundesdurchschnitt. Rechnet man Parteien mit einem Programm deutlich rechts von CDU und FDP hinzu, kommt man auf einen rechten bis faschistischen Wählerblock mit 19,69 %.
Im nächsten Jahr finden Kommunalwahlen statt. Zwar können die Ergebnisse der Europawahl aus verschiedenen Gründen nicht direkt auf die Kommunalwahl übertragen werden, aber sie zeigen das aktuelle Potenzial der AfD. Würde es den Faschisten gelingen, dieses Potenzial vollständig zu heben, wären sie die zweitstärkste Kraft in Radevormwald und jeder fünfte Stadtverordnete ein AfD-Abgeordneter. Wir sagen: Einen Stadtrat mit der AfD als zweitstärkster Partei kann sich Radevormwald nicht leisten!
Im Ergebnis ist die Politik des „Radevormwalder Bündnisses für Demokratie“ der Stadtratsparteien gescheitert. Dies hat unserer Ansicht nach hauptsächlich drei Gründe:
Erstens hat das Bündnis keine Politik gegen die AfD gemacht, sondern sich der Auseinandersetzung entzogen, indem es ausschließlich „für die Demokratie“ und „gegen niemanden“ Position bezog – was immer das dann heißen mag.
Bundesweit hat die AfD nach den antifaschistischen Massenprotesten des ersten Jahresquartals etwa jeden 5. Wähler verloren. Das zeigt: Eine klare Haltung und entschlossener Widerstand können die AfD zurück drängen!
Zweitens haben die Ratsparteien durch ihren Austritt aus dem Runden Tisch und die Gründung des neuen Bündnisses den Widerstand gegen Rechts objektiv gespalten.
Drittens wurden sowohl Parteilose, als auch die Einwohnerinnen und Einwohner insgesamt bewusst nicht aktiv am „Bündnis für Demokratie“ beteiligt.
Das Europawahl-Ergebnis in Radevormwald muss ein Weckruf für die demokratischen Kräfte sein, endlich überparteilich und unter Einbeziehung der Einwohnerinnen und Einwohner zusammen zu arbeiten.
Wir laden deswegen am 26. Juni ab 18 Uhr im Foyer des Bürgerzentrums Wupper erneut die Stadtratsparteien, aber auch Gemeinden und Vereine und jede/n Interessierte/n zur Zusammenarbeit auf Augenhöhe ein.
Wir werden die Zeit bis dahin nutzen und versuchen, unter anderem mit den einzelnen Parteispitzen vorbereitende Gespräche zu führen.
Die Geschlossenheit der Demokratinnen und Demokraten gegen Rechts ist nicht nur notwendig – sie ist, was die Menschen in Radevormwald von uns allen jetzt zu recht erwarten.
Weil sich die Lebenslage von Menschen aus der LGBT-Bewegung immer noch nicht von der Gesetzeslage trennen lässt, sind die Wahlen von direkter Bedeutung für deren Sicherheit und Zukunft. Parteien wie die AfD haben sich nicht weniger als die Entrechtung sexueller Minderheiten aller Art auf die …
Der Runde Tisch hat sich in der Frage positioniert: Wir sehen es nach der Vielzahl der Ereignisse und aufgedeckten Zusammenhängen im ganzen Land und auch in unserer Stadt als erwiesen an, dass die AfD eine Wegbereiterin des Faschismus ist. Was aber bringt ein Verbot und …
Am 8. Mai 1945 endete der 2. Weltkrieg in Europa mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Am 9. Mai schwiegen die Waffen. Dieser Sieg wäre ohne die Millionen Soldaten der Roten Armee aus der UdSSR nicht denkbar gewesen. Sie besiegten circa 80 % aller Wehrmachtsverbände.
Diese Soldaten kamen sowohl aus Russland, als auch der Ukraine, als auch aus jeder anderen der fünfzehn Unionsrepubliken. Die sozialistische UdSSR war nie identisch mit Russland. Dass ihre Leistungen im 2. Weltkrieg heute von dem Putin-Regime in Russland für seine nationalistische Propaganda missbraucht werden verurteilen wir.
Dieser Missbrauch kann nicht als Vorwand dienen, wie in Berlin gerade zum 8. bzw. 9. Mai die Flagge der Befreier von Auschwitz und Berlin zu verbieten – den Tagen also, an denen der Sieg über den Hitler-Faschismus gefeiert wird! Außerdem waren Kommunistinnen und Kommunisten, ob in Deutschland, Frankreich, Italien, Jugoslawien oder Griechenland, ein integraler Bestandteil des politischen und bewaffneten Widerstands gegen den Faschismus. In vielen Fällen waren sie die tragende Kraft. Wir verurteilen solche antidemokratischen und (unserer Ansicht und der verschiedener Gerichte nach) rechtswidrigen Verbote auch ihrer Symbole. Schon der Versuch ist eine Schande, die den beklagenswerten Zustand der offiziellen deutschen Erinnerungskultur demaskiert.
Die Leistungen und Opfer, die diese Menschen für unsere Freiheit erbracht haben, würdigt der Runde Tisch gegen Rechts mit Dankbarkeit. Ihr Andenken darf nicht den momentanen politischen Interessen unserer Regierung untergeordnet werden. Wir fordern daher die Rücknahme aller Verbote sowjetischer Flaggen.
Am 8. Mai 1945 endete nach fast sechs Jahren brutaler Kämpfe gegen die faschistischen Truppen der Achsenmächte der 2. Weltkrieg auf europäischem Boden mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht – VE-Day (Victory in Europe Day)! Wir laden herzlich zu einer kleinen Feier mit Buffet …
Am Samstag, den 17.02.24, fand in Velbert ein Aufmarsch der Gruppierung „NRW erwacht“ statt. Da an diesem Tag im direkten Umland mehrere Demonstrationen stattfanden, waren die Velberter Ausrichter der Gegendemonstration froh um jede Stimme, die sich gemeinsam mit Ihnen gegen das lautstarke Trommeln und Skandieren …